Patente für Forschende

Wenn ein Forschungsergebnis patentfähig sein könnte, sprechen Sie mit der Transferstelle Ihrer Hochschule, bevor Sie einen Artikel einreichen, ein Poster zeigen, einen Vortrag halten oder ein Preprint hochladen. Ein Patent setzt voraus, dass die Erfindung am Anmeldetag neu ist. In Europa macht jede vorherige Veröffentlichung, auch Ihre eigene, die Erfindung in der Regel unpatentierbar. Erst anmelden, dann publizieren kostet meist nur eine kurze Verzögerung.

Dieser Beitrag ist allgemeine Information und keine Rechtsberatung. Für konkrete Erfindungen sind die Transferstelle Ihrer Hochschule und eine Patentanwältin oder ein Patentanwalt zuständig.

Was ist patentierbar?

Patente schützen technische Erfindungen, die

• neu sind, also vor dem Anmeldetag nirgendwo öffentlich zugänglich waren,
• auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen, also für Fachleute nicht naheliegend sind,
• gewerblich anwendbar sind.

Entdeckungen, wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden als solche sind nicht patentierbar, technische Anwendungen davon unter Umständen schon. Im Gegenzug für den Schutz wird die Anmeldung veröffentlicht, in der Regel 18 Monate nach dem Anmelde- bzw. Prioritätstag.

Erst publizieren oder erst anmelden?

Schutzrecht	Schonfrist für eigene Offenbarung	Folge in der Praxis
Europäisches und deutsches Patent	Keine allgemeine Schonfrist, nur enge Ausnahmen wie offensichtlicher Missbrauch	Vor jeder Veröffentlichung anmelden
Deutsches Gebrauchsmuster	Sechs Monate für eigene Offenbarungen	Keine Verfahren schützbar, Schutz kürzer als beim Patent
US-Patent	Ein Jahr für Offenbarungen durch die Erfindenden	Schutz in den USA, nicht in Europa

„Offenbarung“ ist weit zu verstehen: Fachartikel, Preprints, Vorträge, Poster, veröffentlichte Abstracts, öffentlich zugängliche Abschlussarbeiten, Websites, sogar Gespräche ohne Vertraulichkeitsvereinbarung. Für die Schweiz gilt ebenfalls das Prinzip der absoluten Neuheit. Informationen zum Verfahren in Deutschland bietet das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), für europäische Anmeldungen das Europäische Patentamt.

Wem gehört eine Hochschulerfindung?

• Beschäftigte der Hochschule, also auch viele Promovierende mit Arbeitsvertrag: In Deutschland gilt das Arbeitnehmererfindungsgesetz. Sie müssen eine Diensterfindung der Hochschule melden, die sie in Anspruch nehmen kann. Für Hochschulen gelten Sonderregeln: Erfindende dürfen ihre Erfindung im Rahmen von Lehre und Forschung veröffentlichen, wenn sie dies vorher rechtzeitig anzeigen, und werden an Verwertungserlösen beteiligt.
• Studierende und Stipendiaten ohne Arbeitsvertrag: Für sie gilt das Gesetz nicht automatisch. Oft regeln Projekt- oder Kooperationsverträge die Rechte, manchmal wird eine Übertragung vereinbart.
• Kooperationen mit Unternehmen: Der Kooperationsvertrag legt fest, wem Ergebnisse gehören und wer anmelden darf. Lesen Sie ihn vor Projektbeginn.

In Österreich und der Schweiz gibt es eigene Regelungen; die Transferstellen der Hochschulen geben Auskunft.

So läuft eine Patentanmeldung ab

1. Dokumentieren Sie die Erfindung mit Datum und allen Beteiligten im Laborbuch.
2. Vertraulich halten, bis Sie mit der Transferstelle gesprochen haben. Für Gespräche mit Externen Geheimhaltungsvereinbarungen nutzen.
3. Erfindungsmeldung an die Hochschule: was neu ist und wie es funktioniert.
4. Bewertung durch die Transferstelle, häufig mit Patentanwaltskanzlei: Neuheit, Marktpotenzial, Kosten.
5. Anmeldung beim DPMA oder EPA, wenn die Hochschule die Erfindung in Anspruch nimmt.
6. Auslandsanmeldung innerhalb des Prioritätsjahres, etwa über das PCT-Verfahren der WIPO.
7. Prüfung und Erteilung, was mehrere Jahre dauern kann.
8. Verwertung durch Lizenz an ein Unternehmen oder eine Ausgründung, mit Erlösbeteiligung der Erfindenden.

Was kostet ein Patent, und wer zahlt?

Anmeldung, Recherche, Prüfung, Jahresgebühren und vor allem Auslandsanmeldungen und Patentanwaltskosten summieren sich über die Jahre. Die konkreten Gebühren veröffentlichen DPMA und EPA in ihren Gebührenverzeichnissen. Nimmt die Hochschule eine Diensterfindung in Anspruch, trägt in der Regel sie die Kosten und entscheidet auch, in welchen Ländern angemeldet wird. Gibt sie die Erfindung frei, können Erfindende selbst anmelden, dann allerdings auf eigene Rechnung. Lassen Sie sich in diesem Fall beraten, bevor Sie Geld investieren.

Patent und Publikation vertragen sich

Viele Forschende fürchten, ein Patent verzögere ihre Veröffentlichungen. Eine gut organisierte Transferstelle kann eine Erstanmeldung aber oft zügig einreichen, danach dürfen Sie publizieren. Planen Sie das in Ihren Zeitplan unter Ein Paper veröffentlichen ein und beachten Sie den Hinweis unter Konferenzbeitrag einreichen und vortragen.

Checkliste vor jeder Offenbarung

• Löst das Ergebnis ein technisches Problem auf neue Weise?
• Könnte ein Unternehmen es nutzen oder lizenzieren wollen?
• Ist die Transferstelle informiert?
• Sind Koautoren und Partner eingebunden und mit dem Zeitplan einverstanden?
• Gibt es Geheimhaltungsvereinbarungen für Gespräche mit Externen?
• Enthalten die Förderbedingungen Regeln zu Schutzrechten? Mehr unter Forschungsförderung.

Patente in technologiegetriebenen Feldern

In Halbleitertechnik, Materialforschung und Mikroelektronik spielen Patente eine große Rolle, Unternehmen beobachten Anmeldungen genau. Ein Beispiel für ein Feld, in dem Forschung und industrielle Entwicklung eng verzahnt sind, zeigt unser Beitrag zu neuen Speichertechnologien.